Patenthinweis und virtuelle Kennzeichnung

AWTT-Patente für Schwimmabdeckungen

Der selbstnivellierende Ballastkammer-Schwimmkörper in den modularen Schwimmabdeckungen von AWTT ist in den Vereinigten Staaten durch zwei erteilte Patente geschützt, US 11,267,536 B2 und US 11,584,482 B2, beide aktiv und laufend bis etwa 2040.

Was die Patente abdecken

Beide Patente tragen den Titel “Floats with leveling ballast matter chambers.” Im Klartext beschreiben die Ansprüche einen Schwimmkörper mit:

  • einer Zentralkammer, dazu
  • einem Satz umfangsseitig verteilter Randteilkammern mit Ballastmaterial,
  • so angeordnet, dass der Schwerpunkt des Schwimmkörpers beim Neigen nahe seinem geometrischen Zentrum bleibt.

Die ingenieurtechnische Folge ist ein Schwimmkörper, der sich unter Wind- und Wellenlast selbst wieder waagerecht stellt, statt zu kippen oder aufzustapeln — ob als einzelner Schwimmkörper oder gemeinsam als Abdeckung über einer Flüssigkeitsoberfläche eingesetzt. Das ist der Mechanismus hinter dem vorbefüllten Ballast in Hexprotect® AQUA.

Erteilte Patente

Patent Rolle in der Familie Angemeldet Erteilt Geschätzter Ablauf Status
US 11,267,536 B2 Floats with leveling ballast matter chambers Stammpatent 6. Mai 2020 8. März 2022 7. August 2040 Aktiv
US 11,584,482 B2 Floats with leveling ballast matter chambers Fortführung der Anmeldung 16/868,102 29. November 2021 21. Februar 2023 6. Mai 2040 Aktiv

Eingetragener Erfinder: Matthieu Alirol, Gründer von AWTT. Daten und Status wurden am 27. Juli 2026 gegen das öffentliche Google-Patents-Register geprüft. Die Ablaufdaten sind von dieser Quelle veröffentlichte Schätzungen unter Berücksichtigung der Laufzeitanpassung; sie sind keine rechtliche Bewertung.

Virtuelle Patentkennzeichnung

Die maßgebliche Bekanntmachung nach 35 U.S.C. § 287(a) ist die englische Seite awtti.com/patents/, da es sich um ein Institut des US-Rechts handelt, das sich an die US-Öffentlichkeit richtet. Diese Tabelle gibt dieselben Angaben für deutschsprachige Leser wieder.

Die nachstehend aufgeführten AWTT-Produkte sind durch eines oder mehrere der genannten Patente abgedeckt. Diese Liste kann aktualisiert werden, wenn sich Produkte und Schutzrechte ändern.

Produkt Abgedeckt durch Mechanismus
Hexprotect® AQUA US 11,267,536 B2; US 11,584,482 B2 Vorbefüllte Ballastkammern in einem ineinandergreifenden sechseckigen Schwimmkörper.

Marken

HEXPROTECT ist eine eingetragene Marke, USPTO-Registernummer 4,354,877, eingetragen am 18. Juni 2013.

Sie schreiben aus oder kaufen eine modulare Schwimmabdeckung?

Wenn Sie ein Leistungsverzeichnis erstellen oder Anbieter bewerten, ist die Patentposition etwas, das Sie direkt prüfen können und sollten. AWTT veröffentlicht einen Leitfaden aus Käufersicht dazu, was zu fragen ist und welcher Text in eine Ausschreibung gehört.

Wie man prüft, ob eine Schwimmabdeckung patentlizenziert ist

Patent-FAQ

Klare Antworten zur Patentposition der AWTT-Schwimmabdeckungen für Ingenieure, Fachplaner und Beschaffungsteams.

Was decken die AWTT-Patente für Schwimmabdeckungen ab?
US 11,267,536 B2 und US 11,584,482 B2 decken einen auftriebsfähigen Schwimmkörper mit einer Zentralkammer und umfangsseitig verteilten Ballast-Teilkammern ab, so angeordnet, dass der Schwerpunkt des Schwimmkörpers beim Neigen nahe seinem geometrischen Zentrum bleibt. Praktisch ergibt sich ein Schwimmkörper, der sich selbst nivelliert und unter Wind- und Wellenlast kippsicher bleibt, einzeln oder gemeinsam zur Abdeckung einer Flüssigkeitsoberfläche eingesetzt.

Wann laufen die AWTT-Schwimmkörperpatente ab?
Für US 11,267,536 B2 wird der Ablauf auf den 7. August 2040 geschätzt. Für US 11,584,482 B2, eine Fortführung derselben Anmeldefamilie, wird der Ablauf auf den 6. Mai 2040 geschätzt. Beide sind im öffentlichen Patentregister als aktiv geführt.

Wer hält die Patente?
Beide Patente nennen Matthieu Alirol, den Gründer von AWTT, als Erfinder. AWTT fertigt und vertreibt Schwimmabdeckungsprodukte, die diese Ansprüche nutzen.

Ist diese Seite eine Rechtsbekanntmachung?
Die maßgebliche Bekanntmachung der virtuellen Kennzeichnung nach 35 U.S.C. § 287(a) ist die englische Seite awtti.com/patents/, da diese Kennzeichnung ein Institut des US-Rechts ist und sich an die US-Öffentlichkeit richtet. Diese deutsche Seite gibt dieselben Tatsachen für deutschsprachige Leser wieder. Sie ist keine Rechtsberatung und behauptet nicht, dass ein bestimmtes Drittprodukt verletzt.

Wie kann ein Einkäufer oder Fachplaner prüfen, ob eine Schwimmabdeckung patentlizenziert ist?
Bitten Sie den Anbieter, schriftlich die Patente zu benennen, die den von ihm verkauften selbstnivellierenden Ballastmechanismus abdecken, sowie seine Lizenz- oder Inhaberschaftsposition für die Vereinigten Staaten. Der AWTT-Leitfaden zur Prüfung, ob eine modulare Schwimmabdeckung patentlizenziert ist, enthält die zu stellenden Fragen und den Ausschreibungstext für Beschaffungsteams.

Quellen und weiterführende Informationen

Diese Seite wird zu Informations- und Patentkennzeichnungszwecken veröffentlicht. Sie ist keine Rechtsberatung und trifft keine Aussage über Produkte Dritter.